Disclaimer

Stand: 24.01.2020

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (ff. “Nutzungsbedingungen” genannt) gelten für die Nutzung des Communityforums (ff. “Forum” genannt) - erreichbar unter https://www.drugs-community.de/ - (ff. “Anbieter” genannt), und beinhalten alle notwendigen Regeln und Verhaltensrichtlinien zu Nutzung unseres Forums.

(2) Die Nutzung des Forums ist nur dann zulässig, wenn Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen und unserer Datenschutzrichtlinie (https://www.drugs-community.de/index.php?datenschutzerklaerung) einverstanden erklären.

§ 2 Registrierung

(1) Für unbeschränkten Zugriff sowie zur weiteren Nutzung unseres Forums müssen Sie sich registrieren. Mit der Registrierung wird entsprechend ein Profil erstellen. Registrierte Nutzer werden fortfolgend “Mitglied” genannt. Für Mitglieder gilt die informelle Anrede.

(2) Registrieren kann sich jede natürliche Person

(4) Es besteht zu keinem Zeitpunkt ein Rechtsanspruch auf Freischaltung des Benutzeraccounts, Bestand des Benutzeraccounts oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

(5) Für die Registrierung wird ein Benutzername (ff. auch “Nickname” genannt), eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort benötigt. Die Nutzung von markenrechtlich geschützten Bezeichnungen und Ähnlichem als Benutzername oder Nicknamen, welche die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen, ist untersagt. Die Nutzung von temporären E-Mail-Adressen (“Wegwerfadressen” oder auch “Trashmail” genannt) ist ebenfalls untersagt. Für die Registrierung sind einmalige Passwörter zu nutzen, die den aktuellen Sicherheitsstandards im Internet entsprechen.

§ 3 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

(1) Nach dem Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars wird eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Mithilfe des Links in der E-Mail, ist die Registrierung zu bestätigen und abzuschließen. Mit der Bestätigung des Benutzeraccount, kommt der kostenfreie Nutzungsvertrag zustande.

(2) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des Forums in seiner Funktionen als Kommunikationsplattform. Der Anbieter stellt dazu dem Mitglied den Benutzeraccount unentgeltlich zur Verfügung. Mit Hilfe dieses Benutzeraccounts, kann das Mitglied Inhalte in Form von Themen und Beiträgen in das Forum einstellen oder andere Funktionen nutzen.

(3) Technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, können nicht ausgeschlossen werden. Daher besteht zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf eine ununterbrochene Nutzung des Dienstes. Zudem behält sich der Anbieter das Recht vor, inhaltliche und strukturelle Änderungen am Forum vorzunehmen, es zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

§4 Pflichten als Nutzer und Mitglied

(1) Als Mitglied verpflichtet man sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte (Beiträge, Kommentare, Bilder und Ähnliches) zu veröffentlichen, die gegen die Nutzungsbedingungen, gute Sitten, Moral oder geltendes Recht verstoßen. Hierzu wird insbesondere ausgeführt:

  1. Es sind keine Inhalte zu veröffentlichen, welche - oder Teile davon - unwahr, beleidigend, rassistisch, pornographisch oder diskriminierend sind.
  2. Es sind keine Inhalte zu veröffentlichen, welche gegen den demokratischen Grundgedanken oder die Menschenrechte verstoßen sowie radikale Ansichten und Auffassungen über Religion, Politik und Weltanschauungen beinhalten.
  3. Es sind keine Inhalte zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung oder Verbreitung eine Ordnungswidrigkeit darstellen oder einen Straftatbestand erfüllen.
  4. Es sind keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen das Urheberrechte, Markenrechte oder Wettbewerbsrechte verstoßen.
  5. Inhalte, welche die Meinungsfreiheit unterminieren oder in Frage stellen, provozierenden Charakter besitzen oder wider dem guten Willen sind, sind untersagt.
  6. Crossposting / Multiposting / Doppelposting, die Veröffentlichung gleicher Inhalte auf verschiedenen Plattformen, ist zu unterlassen oder bedarf der vorherigen Rücksprache.
  7. Es ist nicht gestattet, eigene oder fremde personenbezogene Daten als Inhalt im Forum zu veröffentlichen. Bei Bedarf sind hierfür die zur Verfügung stehenden Optionen im eigenen Benutzerprofil zu nutzen, um eigene Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen,
  8. Einreichungen und Veröffentlichungen haben stets einen Kontextbezug vorzuweisen und sind gemäß der jeweiligen Kategorisierung und Struktur einzuordnen.
  9. Jedwede Werbung bedarf der vorherigen Absprache und der schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter. Autorisierte Werbung hat stets im Gesamtkontext zu stehen. Schleichwerbung, scheinbare Werbung und Ähnliches ist untersagt.
  10. SPAM und ähnliche Inhalte sind nicht gestattet.

(2) Das Mitglied verpflichtet sich, vor Veröffentlichung seiner Inhalte zu prüfen, ob diese den Anforderung und Vorgaben entsprechen.

(3) Es besteht zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf Veröffentlichung. Die endgültige Veröffentlichung diverser Inhalte bedarf unter Umständen einer vorherigen Prüfung und Freischaltung.

(4) Jedes Mitglied ist sich bewusst, dass Inhalte unter Umständen öffentlich zum Abruf im Internet zur Verfügung stehen und von Suchmaschinen indiziert und aufgenommen werden.

(5) Mitgliedern ist stets freundlich, respektvoll und hilfsbereit entgegenzutreten. Private Differenzen jedweder Art sind im Rahmen des Forums auszublenden.

(7) Zu keinem Zeitpunkt ist es Nutzern oder Mitgliedern gestattet, in die technische oder organisationale Struktur und Hierarchie einzugreifen oder sie zu stören

(8) Jedes Mitglied verpflichtet sich, Schaden vom Projekt und seinen Teilnehmern im Rahmen seiner Möglichkeiten abzuwenden.

(9) Bei der Registrierung hinterlegte oder optional eigenständig eingereichte Datensätze (e.g. Profildaten) sind zu pflegen und müssen dem aktuellen Stand entsprechen.

§5 Verstöße und Pflichtverletzungen

(1) Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich der Anbieter das Recht vor:

  1. Verwarnungen oder Abmahnungen auszusprechen
  2. Betreffende Inhalte zu ändern oder zu löschen.
  3. Das Mitglied für bestimmte Bereiche zu sperren
  4. Die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen und / oder den Nutzer / das Mitglied von der weiteren Nutzung auszuschließen.
  5. Den Rechtsweg einzuschlagen und / oder den Vorfall zur Anzeige zu bringen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf Pflichtverletzung oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, den Zugang - ähnlich § 5 Abs. 1 Punkt 3 - zu sperren. Die widerlegende Beweispflicht liegt beim Nutzer. Unangefochtene Sperrungen führen binnen vier Wochen zur Löschung des Benutzeraccounts.

(4) Von aus Pflichverletzungen resultierende Anspruchserhebungen durch andere Mitglieder oder sonstige Dritte an den Anbieter, welche durch die Nutzung oder durch Veröffentlichungen des Mitglieds entstanden sind, stellt das Mitglied den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und Schadensersatzansprüchen frei. Zusätzlich erklärt sich das Mitglied bereit, aus der möglichen Rechtsverletzung entstandenen Kosten zu ersetzen. Der Nutzer unterstützt den Anbieter bei der Abwehr entsprechender Ansprüche und verpflichtet sich, die Kosten des Anbieters als Folge der Rechtsverteidigung zu tragen sowie sachdienliche Informationen beizusteuern. Das Mitglied gilt als entpflichtet, sollte es nachweislich nicht für die Pflichtverletzung verantwortlich sein. Alle weitergehenden Rechte und Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

§ 6 Haftungsausschluss

(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität.

(2) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Inhalte und Diskussionen vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf eigene Gefahr.

(3) Schadensersatzansprüche durch Nutzer / Mitglieder sind ausgeschlossen, sofern fortfolgend nichts anderes reguliert ist. Der Haftungsausschluss gilt gleichfalls für gesetzliche Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Nutzer oder Mitglieder Ansprüche gegen diese geltend macht.

(4) Der Anbieter haftet für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten versteht man solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht haben und auf deren Einhaltung die Vertragspartner vertrauen. Die Haftung des Anbieters begrenzt sich auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch den Anbieter selbst oder einen seiner gesetzlichen Vertreter / Erfüllungsgehilfen beruhen.

(5) Der Anbieter haftet nicht bei fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten. Weitere Haftungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für eingereichte und / oder veröffentlichte Inhalte jedweder Art verbleibt beim Mitglied, sofern diese urheberrechtsschutzfähig.

(2) Dem Anbieter wird das Recht eingeräumt, die vom Mitglied eingereichten Inhalte dauerhaft auf im Forum vorzuhalten, die Inhalte zu bearbeiten oder zu löschen..

(3) Mitglieder haben gegenüber dem Anbieter keinen Anspruch auf Modifikation oder Löschung ihrer eingereichten oder veröffentlichten Inhalte, sofern. Die Nutzungsrechte gemäß §4 Absatz 1 bleiben bei Ausschluss oder Kündigung des Nutzungsverhältnisses des Forums bestehen. Unberührt hiervon bleiben Inhalte mit schöpferischer Höhe. Mitglieder haben die Möglichkeit, um die Löschung ihrer Inhalte, welche eine gewisse schöpferische Höhe erreicht haben und urheberrechtsschutzfähig sind, zu bitten. Für die Löschung jener Inhalte wendet sich das Mitglied per E-Mail an webmaster@drugs-community.de.

§ 8 Urheberrecht

(1) Sämtliche Texte, Bilder und andere veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Urheberrecht des Anbieters. Jede Form von Wiedergabe und / oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter erfolgen.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle eines Rechtsverstoßes, gerichtlich gegen diesen vorzugehen. Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Nutzers / Mitglieds verursacht werden, werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.

§ 9 Moderatoren

(1) Moderatoren werden auf ehrenamtlicher Ebene beschäftigt, die die Betreiber bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, der Durchsetzung der Nutzungsbedingungen und anderen Arbeiten unterstützen. Probleme, Meldungen oder Supportanfragen können intern an Moderatoren gestellt werden.

§ 10 Personenbezogene Daten und Datenschutz

(1) Im Rahmen der Nutzung des Forums werden personenbezogene Daten erfasst, gespeichert und verarbeitet. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzrichtlinie: https://www.drugs-community.de…hp?datenschutzerklaerung/.

(2) Mit der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen bestätigen Nutzer / Mitglieder, dass Sie die Datenschutzrichtlinie gelesen und akzeptiert haben.

§ 11 Laufzeit und Beendigung des Vertrags

(1) Die Nutzungsvereinbarung / Nutzungsvertrag ist auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkt. Die Aufhebung der Mitgliedschaft sperrt den Zugang des Mitglieds.

(2) Die Vereinbarung kann beidseitig ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(3) Bei der Löschung des Accounts (Vertragskündigung) bleiben die öffentlichen Inhalte des Benutzers, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für andere Nutzer / Mitglieder sichtbar. Solche Inhalte sind mit „Gast“ gekennzeichnet, anderen Daten werden gelöscht. Sollte die Löschung öffentlicher Beiträge gewünscht werden, sie ist dies nach § 7 Absatz 3 beim Wunsch nach Accountlöschung dem Anbieter mitteilen.

§ 12 Änderung oder Einstellung

(1) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, ohne Vorankündigung diese Nutzungsbedingungen zu überarbeiten oder zu ändern. Jedwede Überarbeitung oder Änderung der Nutzungsbedingungen wird im Forum bekanntgegeben. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung haben Mitglieder die Möglichkeit, den geänderten Nutzungsbedingungen zu widersprechen oder sich durch die Fortsetzung der Nutzung mit den geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden zu erklären.

(2) Sollten die Nutzungsbedingungen oder Teile davon für rechtswidrig oder unwirksam befunden werden und somit nicht durchgeführt werden können, bleiben die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen davon unberührt.

(3) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, Änderungen an seinem Dienst nach eigenem Ermessen vorzunehmen, oder seinen Dienst oder Teile davon ohne Ankündigung einzustellen.

(2) Bei Einstellungen des Angebots werden alle unwiderruflich Daten gelöscht.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Alle aus oder in Verbindung mit diesem Forum entstehenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen ausschließlich deutschem Recht.